CDU-Spahn

Düsseldorfer Blatt

Дюссельдорфский листок

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Jürn Jakob Schultze-Berndt, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Stellvertretender CDU-Kreisvorsitzender von Reinickendorf, Dirk Steffel

Der Berliner CDU-Landesvorsitzende Kai Wegner

Dirk Steffel im Gespräch mit Jens Spahn

Sängerin und Pianistin Elena Nuzmann

Bundesminister Spahn beim Tegeler Gespräch



Vor knapp 20 Jahren rief der Stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende von Reinickendorf, Dirk Steffel, die „Tegeler Gespräche“ ins Leben. Die Bilanz von Dirk Steffel, der auch der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf angehört, kann sich sehen lassen! Über 8.200 Besucher lauschten den über 100 Referenten. Nicht alle Vortragenden kamen aus den Reihen der Politik. So waren beispielsweise schon Aki Watzke, Geschäftsführer von Borussia Dortmund, der Manager Hartmut Mehdorn und der Journalist Prof. Dieter Kronzucker in Tegel zu Gast.


Zum 60. „Tegeler Gespräch“ durfte Dirk Steffel am 9. Oktober Bundesgesundheitsminister Jens Spahn begrüßen. 1980 kam Jens Spahn im westfälischen Ahaus zur Welt. Der Münsterländer CDU-Politiker vertritt diesen Wahlkreis, Steinfurt- Borken I., auch als direkt gewählter Volksvertreter im Deutschen Bundestag seit 2002. Der Bundesminister begann seine Ausführungen mit einem großen Lob für die Parteifreunde in Tegel: „Diese Veranstaltungen in Tegel haben einen guten Ruf. Sie sind Tradition und Brauchtum mittlerweile.“ Zum Bundesland Berlin merkte er an: „Diese Stadt hat eine andere Regierung verdient. Diese Stadt hat die CDU verdient.“ Jens Spahn betonte auch: „Wir, die CDU, sind die Alternative mit Anstand. Lassen Sie uns immer das Verbindende sagen, niemals das Trennende.“ Die Familie bezeichnete er als eine „Keimzelle, auf der alles ruht.“ Er erinnerte an die 70er Jahre. „Damals musste meine Mutter noch im Münsterland meinen Vater fragen, wenn sie ein Konto eröffnen wollte.“


Überall gebe es einen Wandel, so sein Credo. Daran habe das Internet einen großen Anteil. Demnächst werde es für Patienten das E-Rezept geben. Mit allem ist auch ein Bundesgesundheitsminister nicht immer zufrieden. Bei der Einführung der „elektronischen Gesundheitskarte sind wir seit 15 Jahren am Werk und bisher kam nichts zustande. Die elektronische Gesundheitskarte ist so etwas im Gesundheitswesen wie im Bausektor das Projekt des Berliner Flughafens.“ Der CDU-Politiker geht aber „felsenfest davon aus, die elektronische Gesundheitskarte kommt 2020.“


Für den Bereich Innere Sicherheit nannte er folgende Zahlen: „Wir haben in kürzester Zeit die Zahl der Bundespolizisten von 30.000 Beschäftigten auf 45.000 erhöht. Die ersten ausgebildeten Bundespolizistinnen und Bundespolizisten von diesen vermehrt Eingestellten verlassen jetzt gerade die Polizeischulen.“ Zur Wirtschaftspolitik gewandt sagte Jens Spahn: „Es muss auch gestattet sein, an das Erbe des großen Ludwig Erhard zu erinnern. Soziale Marktwirtschaft heißt auch, man kann nur das Geld verteilen, das man vorher erwirtschaftet hat.“ Ausdrücklich riet er davon ab, in Panik zu geraten, gerade beim Thema Klimawandel. „Wir stehen nicht vor einem Weltuntergang.“ Man könne mit Optimismus und Stolz auf Deutschland schauen! Als vor 70 Jahren unser Grundgesetz geschaffen worden ist, konnte sich doch keiner vorstellen, wie gut wir dastehen werden. Heute sind wir ein Land mit großem Wohlstand, frei von Ideologie. Dafür steht die CDU!“ In der anschließenden Fragerunde mit dem Publikum stellte Jens Spahn klar, dass er der Bundesgesundheitsminister ist, nicht der Bundesärzteminister oder Bundesapothekerminister. Seine Aufgabe, für die er einen Amtseid geleistet hat, besteht u. a. darin, die Bevölkerung, das sind mehrheitlich auch Patienten, mit Ärzten zu versorgen. Es müsse genügend Arztpraxen und Krankenhäuser in Ballungsräumen, aber auch im Umfeld des Thüringer Waldes, geben. Die berechtigten Interessen von Ärzten, Zahnärzten und Apothekern und Patienten vertrete sein Ministerium. Alle Belange müsse der Minister unter einen Hut bekommen.


Auf das Thema „Engpässe bei bestimmten Medikamenten“ sprach er sich dafür aus, die Apotheke vor Ort zu stärken. Er wohne in Berlin über einer Apotheke und daher komme für ihn persönlich ein Versandhandel, womöglich noch aus dem Ausland, nicht in Frage. Schon als Kind habe er im Münsterland erleben können, welch hohen sozialen Stellenwert die Dorfapotheke und die Praxis des Dorfarztes besitze. Diese gute Infrastruktur dürfe nicht durch Rabattschlachten von ausländischen Versandapotheken in Frage gestellt werden. Der Bundesgesundheitsminister teilte mit: „Heute haben wir im Kabinett die Zuschläge für Apotheken für Notdienste erweitert. Gerade auf dem Land leisten Apotheker mehrmals im Monat Notdienste zu Nachtzeiten und an Feiertagen. Dafür sollen sie auch vom Staat bessere finanzielle Unterstützung erfahren.“


Der Berliner CDU-Landesvorsitzende Kai Wegner, Bundestagsabgeordneter aus Spandau, sprach in seiner Rede davon: „Man muss diesen Berliner Senat schnell abwählen.“ Die Linken-Politikerin Katrin Lompscher, Bausenatorin des Bundeslandes Berlin, bezeichnete er als „Bauverweigerungssenatorin.“ Wie angespannt die Lage auf dem Wohnungsbausektor ist, belegte er mit folgender Zahl: „Kürzlich habe ich das Märkische Viertel im Bezirk Reinickendorf besucht. Einst wollte da kaum einer hin. Heute beträgt der Leerstand nur 0,4 Prozent.“


Aus dem Berliner Abgeordnetenhaus traf man Jürn Jakob Schultze-Berndt an. Der Parlamentarier sagte im Pressegespräch: „Es ist beeindruckend, dass so ein hochkarätiger Politiker wie Bundesminister Jens Spahn den Weg nach Tegel gefunden hat. Das unterstreicht, wie gut die „Tegeler Gespräche“ ankommen, sowohl bei den Zuhörern als auch bei den Referenten.“ Ja, auch die Medienvertreter müssen Dirk Steffel großes Lob zollen. Ihm ist es immer wieder gelungen, für Referenten zu sorgen, die problemlos Säle füllen. Mit Jens Spahn hat sich ein junger Politiker in Tegel gezeigt, der auf mehr Lust hat als sich mit dem Titel Bundesminister zu schmücken. Das Zeug zum Kanzler hat der Münsterländer allemal! Last, but not least: Dirk Steffel auch ein „Dankeschön“, dass bei der Veranstaltung mit Jens Spahn die Kultur nicht zu kurz gekommen ist. Die in Düsseldorf lebende Komponistin, Sängerin und Pianistin Elena Nuzmann begeisterte das Publikum mit ihren Gesangsausführungen.


Text :Volkert Neef

Fotos: Svetlana Reinwarth

Veröffentlicht am 10.10..2019


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