Text: Svetlana Reinwarth

Fotos: Svetlana Reinwarth

Veroeffentlicht am 28.10.2024

In Usbekistan fanden die Wahlen zur gesetzgebenden Kammer des Oliy Majlis ( Parlament) und zu den lokalen Räten statt.

Wahllokal in Taschkent

Am Sonntag, dem 27. Oktober 2024, fanden in Usbekistan unter dem Motto „Meine Wahl - meine blühende Heimat“ die Wahlen zur gesetzgebenden Kammer des Oliy Majlis (Parlament) und zu den lokalen Kengashes (Räten) der Volksdeputierten statt. 


Die Wahlbeteiligung lag bei über 71,5 Prozent, so dass die Wahlen als gültig anerkannt wurden. Die Wahl fand am 27.10.2024 ganztägig von 8.00 bis 20.00 Uhr statt. Im ganzen Land gab es ca. 11.000 Wahllokale. 57 davon wurden im Ausland eröffnet, wo die Bürger Usbekistans leben. Das Parlament wird für 5 Jahre gewählt.


Das „Düsseldorfer Blatt"  hat zusammen mit anderen Vertretern der Massenmedien an der Beobachtung der Parlamentswahlen teilgenommen. Zu diesem Zweck besuchten wir mehrere Wahllokale in Taschkent, um uns selbst ein Bild vom Ablauf der Wahlen zu machen.

Svetlana Reinwarth, Korrespondentin des "Düsseldorfer Blattes", in einem Wahllokal in Taschkent.

Die diesjährigen Wahlen wurden nach einem neuen gemischten System durchgeführt. Das bedeutet, dass von den 150 Kandidaten 75 nach dem Mehrheitswahlrecht und die restlichen 75 nach dem Verhältniswahlrecht, d.h. nach der Anzahl der Stimmen für die eine oder andere Partei, gewählt wurden.


Es war ausserdem sehr erfreulich, dass über 40 Prozent der Kandidaten Frauen waren. Ihre Aktivität und ihr Wunsch, sich für das Wohl der Republik Usbekistan einzusetzen, geben Anlass zu großer Hoffnung.

Mitglied der gesetzgebenden Kammer und Kandidat Gulruch Agsamova, Partei Adolat

(Gerechtigkeit)

Nach dem Besuch mehrerer Wahllokale in Taschkent sprachen wir mit Frauen, die in verschiedenen Bereichen tätig sind. Ozoda Parlibajewa, Vorsitzende des Komitees für Familien- und Frauenangelegenheiten, sagte im Gespräch mit unserer Korrespondentin: „Die Frauen sind bei den Wahlen sehr aktiv und betrachten sie als Feiertag, als etwas Besonderes in ihrem Leben. Heute ist Sonntag und in vielen Familien werden traditionell Hochzeiten gefeiert. So gehen die frisch Vermählten gleich nach der Registrierung in die Wahllokale, um ihre Stimme abzugeben. Die Wahl wird Teil des Familienfestes."

Ozoda Parlibajewa, Vorsitzende des Komitees für Familien- und Frauenangelegenheiten

Wahllokal in Taschkent

Da unsere Organisatoren wussten, dass wir aus Deutschland kamen, zeigten sie uns das Wahllokal, das sich in Taschkent in der nach W. Goethe benannten Schule N 60 befand. Es ist typisch für Wahlen, dass sich viele Wahllokale in Schulen, Kindergärten, Instituten befanden und die Wahlkommissionen mit Mitarbeitern dieser Einrichtungen besetzt waren.

Svetlana Reinwarth, Korrespondentin des "Düsseldorfer Blattes", in einem Wahllokal in Taschkent ( 2. v.l.n.r) mit der Schuldirektorin T.Nekrassowa ( 3.v.l.n.r) und den Helferinnen

Die Schulleiterin Tatjana Nekrassova stellte uns ihre Schule vor und erzählte, wie viel Wert in Usbekistan auf eine gute Ausbildung und Sprachkenntnisse gelegt wird. In dieser Schule lernen die Kinder ab der ersten Klasse Deutsch und viele Schüler erhalten später Sprachzertifikate, die ihnen ein Studium in Deutschland ermöglichen.

Nach Bekanntgabe der Wahlergebnisse wurde bekannt gegeben, dass alle fünf in Usbekistan offiziell registrierten Parteien in das neue Parlament eingezogen sind. Die Vertreter der Liberaldemokratischen Partei Usbekistans (UzLiDeP) erhielten 64 Sitze, die Demokratische Partei Usbekistans Milliy Tiklanish (Nationale Wiedergeburt) 29 Sitze. Die sozialdemokratische Partei Adolat (Gerechtigkeit) erhielt 21 Sitze, die Demokratische Volkspartei Usbekistans (PDPU) 20 Sitze und die Ökologische Partei 16 Sitze. Hervorzuheben ist die Toleranz der Parteien untereinander und ihr respektvoller Umgang in den Wahlkampfdebatten, der sich bereits während des Wahlkampfes abzeichnete.


Generell stellten die internationalen Beobachter fest, dass die Wahlen in Usbekistan offen, legitim und transparent waren. Sie wurden unter Einhaltung aller notwendigen Regeln und Vorschriften durchgeführt und es wurden keine schwerwiegenden Verstöße festgestellt.

Kandidaten während der Fernsehdebatten

in Usbekostan

Kandidaten während der Fernsehdebatten

in Usbekostan

Unsere Redaktion bedankt sich bei allen, die unsere Reise organisiert und uns die Möglichkeit gegeben haben, nach Usbekistan zu Wahlen zu kommen und das Wahlsystem in der Republik kennen zu lernen. Das sind die Botschaft der Republik Usbekistan in Deutschland, die Organisatoren unserer Reise vor Ort in Taschkent,  unsere Assistenten Dilorom, Iroda und Aziza. Und auch unser wunderbarer Reiseführer, Rakhmatkhon Akmalov, der uns Taschkent gezeigt und viele interessante und nützliche Informationen gegeben hat.


Vielen Dank euch allen! KATTA RAHMAT! Und bis zum nächsten Treffen in Usbekistan.