Text: Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Fotos: Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Veröffentlicht am 7.08.2024

Usbekistan: Transformationen bei den Wahlen, Einführung von Technologien zur Stärkung der Demokratie

Die bevorstehenden Wahlen zur Gesetzgebungskammer des Oliy Majlis (Parlament) und zu den Räten der Volksabgeordneten, die am 27.Oktober stattfinden, sind in Usbekistan nicht nur ein Routineereignis. Sie stellen einen wichtigen Meilenstein auf dem Weg zur Demokratie dar und bringen bahnbrechende Veränderungen mit sich, die die Wahllandschaft verändern werden. Auf der jüngsten Sitzung der Zentralen Wahlkommission wurden mehrere wichtige Neuerungen vorgestellt, die für mehr Effizienz, Transparenz und Inklusivität sorgen und diese Wahlen zu einer Angelegenheit von weltweitem Interesse machen werden.

Zum ersten Mal in der Geschichte des Landes wird bei den Wahlen zur Gesetzgebungskammer ein gemischtes Wahlsystem angewendet, das Mehrheits- und Verhältniswahlrecht kombiniert. Diese Änderung bedeutet, dass die Wähler 75 Abgeordnete direkt wählen, während weitere 75 Abgeordnete auf der Grundlage von Parteistimmen gewählt werden. Das Ziel dieses Systems ist es, eine ausgewogenere und repräsentativere Gesetzgebung zu schaffen, die demokratische Legitimität zu stärken und ein breiteres Spektrum an politischen Stimmen zu gewährleisten.

Einer der bemerkenswertesten Fortschritte im usbekischen Wahlsystem ist die vollständige Digitalisierung der Tätigkeiten der Wahlkommission. Die Einführung des Informationssystems „E-Saylov" ist ein bedeutender Schritt nach vorn und sie hat den Wahlprozess stark verändert. Diese digitale Plattform vereinfacht nicht nur den Prozess, indem sie den bürokratischen Aufwand und die Bearbeitung von Dokumenten reduziert, sondern sorgt auch für einen reibungsloseren und effizienteren Ablauf. Es automatisiert die Interaktion zwischen Wahlkommissionen, politischen Parteien, Kandidaten, Beobachtern und den Medien und stellt statistische Daten, Kandidateninformationen und interaktive Karten in Echtzeit zur Verfügung.  Dieser technologische Sprung ermöglicht den Wählern einen barrierefreien Zugang zu wichtigen wahlbezogenen Informationen und macht den Wahlprozess integrativer und transparenter.

Ein weiterer Eckpfeiler dieser Wahlen ist die Inklusivität. Die neuen Wahlgesetze verpflichten die politischen Parteien, dafür zu sorgen, dass mindestens 40 % ihrer Kandidaten Frauen sind - ein progressiver Schritt in Richtung Gleichstellung der Geschlechter in der politischen Vertretung. Diese Anforderung bringt Usbekistan nicht nur in Einklang mit fortschrittlichen demokratischen Standards, sondern bereichert auch den politischen Diskurs durch die Einbeziehung verschiedener Perspektiven.

Die Wahlen finden in einem Kontext statt, in dem die aktualisierte Verfassung die Befugnisse des Parlaments und der Vertretungsorgane erheblich erweitert hat. Die Befugnisse der Gesetzgebungskammer wurden von 5 auf 12 und die des Senats von 12 auf 18 erhöht. Die Aufsichtsfunktion des Parlaments über die Exekutive, die Judikative, die Rechtschutzorgane und die Sonderdienste wurde ebenfalls erweitert.Darüber hinaus wurde die Leitung der lokalen Räte der Volksabgeordneten durch die Hokims (Gouverneure) abgeschafft, wodurch 33 Befugnisse, die zuvor von den Hokims ausgeübt wurden, auf die lokalen Räte übertragen wurden, um deren Rolle bei der Lösung kritischer staatlicher Fragen zu stärken.

Der Slogan "Meine Wahl - meine wohlhabende Heimat" stellt nicht nur den Geist dieser Wahlen dar, sondern spiegelt auch das unerschütterliche Engagement der Leitung von Usbekistan für den Aufbau eines demokratischen Staates und die Erweiterung der rechte und Möglichkeiten von Bürgerinnen und Bürgern wider. Mit der Teilnahme von über 120.000 Mitgliedern der Wahlkommission, 70.000 Bürgern und zahlreichen internationalen Beobachtern versprechen die Wahlen ein transparenter und inklusiver Prozess zu sein, was erneutdie Hingabe zu den demokratischen Werten bestätigt.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Usbekistan mit seinen bevorstehenden Wahlen einen bemerkenswerten Präzedenzfall schafft, indem es technologische Innovation und Inklusivität in den Vordergrund stellt. Diese Initiativen werden zweifelsohne den Weg für eine wohlhabendere und demokratischere Zukunft ebnen, indem sie Usbekistans Engagement für die Entwicklung demokratischer Grundsätze und Praktiken demonstrieren.

Eldor Tulyakov,

Der Exekutivdirektor,

Entwicklungsstrategiezentrum (Usbekistan)